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Reden des Präsidenten

Rede bei der Sitzung des Rates der Republik

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SEHR GEEHRTE HERREN,
MITGLIEDER DES RATES DER REPUBLIK,
GEEHRTE GÄSTE,
MEINE DAMEN UND HERREN!
 
Ich danke Ihnen, dass Sie meiner Einladung zur Teilnahme an dieser Sitzung des Rates der Republik gefolgt sind. Die Sitzung wird sich auf Fragen im Zusammenhang mit dem in diesem Jahr stattfindenden Wahlprozess beschäftigen.


In Übereinstimmung mit der Verfassung der Republik wählen Bürger ab dem 18. Lebensjahr, die auf dem Nationalgebiet ihren Wohnsitz haben, im geheimen Wahlen den Präsidenten der Republik, den Vizepräsidenten der Republik und die Abgeordneten, die der Nationalversammlung beitreten werden.
 
Alle politischen, rechtlichen, finanziellen und logistischen Bedingungen sowie die hinsichtlich der Sicherheit und öffentlichen Ordnung wurden geschaffen, so dass die allgemeinen Wahlen in transparenter Weise und ohne Einschränkungen ihrer wichtigsten Protagonisten stattfinden können. Damit sollen die internationale und die nationalen Öffentlichkeit diese Wahlen als frei, fair und glaubwürdig erleben können.
 
Die Organe des angolanischen Staates haben jeweils in ihren Bereichen dafür zu sorgen, dass die Bürger unter Einhaltung der Gesetze ihr Wahlrecht ausüben und ihre Vertreter wählen, die in den nächsten fünf Jahren im Namen des Volkes regieren und Gesetze erlassen werden.
 
Die Staatsbürger beginnen zu erkennen, dass sie mit ihrer Abstimmung über ein unverzichtbares und unveräußerliches Mittel verfügen, mit dem sie den Verlauf der wichtigsten politischen Ereignisse des Landes beeinflussen können. Dies wird auch durch die starke Zunahme der Wählereintragungen beim Aktualisierungsprozess der Registrierungen zu den Wahlen 2016/2017 belegt.

Der Moment der Abstimmung bedeutet in der Tat einer der Höhepunkte der Demokratie. Kein Bürger, der sich seiner Pflichten bewusst ist, soll auf seine Teilnahme verzichten.

Aus diesem Grunde nutze ich die Anwesenheit von führenden Politikern der politischen Parteien im Parlament als Gelegenheit dafür, an sie zu appellieren, dass sie mit der Unterstützung ihrer Organisationen Einfluss auf ihre Mitglieder und Unterstützer im Sinne einer regen Teilnahme an den nächsten Wahlen ausüben.

Dieser Appell erstreckt sich auch auf andere zivilgesellschaftliche Organe, die hier ebenfalls anwesend sind. Sie sollen den Wählern weiterhin eine Botschaft des Friedens, der Toleranz und des gegenseitigen Respekts gegenüber Bürgern verschiedener Parteifarben vermitteln. Sie sind im Grunde alle Angolaner und Kinder von der gleichen Heimat!

Ich hoffe, von allen Anwesenden die grundlegenden Meinungen zu unserem Wahlprozess zu hören, damit wir über das beste Datum dafür entscheiden können.

Ich bekräftige, dass die bisher geleistete Arbeit lobenswert war.

In diesem Zusammenhang werden wir genauere Informationen darüber erhalten, wie der Prozess der Aktualisierung des Wahlregisters, der am  vergangenen 31. März endete, verlaufen ist.

Ich erkläre die 32. Sitzung des Rates der Republik für eröffnet.

Vielen Dank!

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